Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
neben einem VW Golf stehen der chinesische Staatspräsident Xi Jinping und Volkswagen-Chef Oliver Blume. Xi Jinping hält uigurische Zwangsarbeiter an der Kette. Es waren natürlich verkleidete Aktivist*innen, mit denen ich vor Beginn der Hauptversammlung der Volkswagen AG in Berlin protestierte. Unsere Forderung: Keine Profite aus uigurischer Zwangsarbeit bei VW! Auch in der Hauptversammlung haben wir auf die katastrophale Menschenrechtslage in der westlichen Region Chinas hingewiesen. Volkswagen, aber auch Mercedes-Benz und BMW müssen endlich transparent machen, was sie vorgeben zu tun: ihren menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten auch in China nachzukommen.
Da die Vorstände auf unsere Fragen nur ausweichend geantwortet haben, unterstützen wir die Beschwerde des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) gegen VW, Mercedes-Benz und BMW. Das zu Jahresbeginn in Kraft getretene Lieferkettengesetz eröffnet uns neue Möglichkeiten, menschenrechtliche Sorgfalt von Konzernen einzufordern. Volkswagen hat nun angekündigt, sein umstrittenes Werk von einem externen Audit-Unternehmen prüfen zu lassen, ohne weitere Details zu nennen. Für uns ist dieser Schritt mehr als fraglich. Solche Audits setzen Meinungsfreiheit ohne staatliche Repression voraus. Daher machen wir erneut unsere Kritik und Fragen in einem offenen Brief an Volkswagen deutlich.
Auf unserer Jahrestagung am 16. September, zu der wir hiermit herzlich einladen, verleihen wir unseren Henry Mathews Preis an die Initiative Lieferkettengesetz, diskutieren über Zwangsarbeit in Lieferketten und ziehen eine Bilanz der diesjährigen Hauptversammlungen mit ihren vielen virtuellen und wenigen Präsenz-Veranstaltungen. Ich freue mich auf den Austausch dazu!
Solidarische Grüße
Tilman Massa
Co-Geschäftsführer | 
