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Position:   Konzernkritik

Siemens AG

Aktuell


29.01.2019 Podiumsdiskussion im EineWeltHaus München

Siemens: Nachhaltig gegen Menschenrechte?

Risikoassessment, Greenwashing, SDG-Washing: Wie kann Konzernhandeln real verändert werden?

Menschenrechtsverletzungen sind im globalen Wirtschaftshandeln eher die Regel als die Ausnahme. Betroffene und Expert*innen informieren und diskutieren im Vorfeld der diesjährigen Siemens Hauptversammlung, welche menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten Unternehmen haben und welche tiefgreifenden Veränderungen notwendig sind, damit diese eingehalten werden.

Tilman Massa (Dachverband Kritische Aktionärinnen und Aktionäre)befasst sich in seinem Eingangsstatement  kritisch mit dem aktuellen Nachhaltigkeitsbericht des Münchner Konzerns und den Bezügen zu den Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen.

Khadja Bedati (Saharauische Jugend) informiert über die Entwicklungen des Siemens-Engagements in den von Marokko besetzten Gebieten der Westsahara.  

Andrea Behm (Gemeinwohl-Ökonomie Bayern e.V und attac München) berichtet über  Erfahrungen mit der Nonfinancial-Information-(NFI)-Richtlinie der Europäischen Union bei DAX-Konzernen.

Dr. Christian Schliemann (ECCHR - European Center for Constitutional and Human Rights) informiert über juristische Kämpfe, um mit bestehenden Instrumenten menschenrechtliche Sorgfaltspflichten von Unternehmen durchzusetzen und erörtert mögliche zukünftige Entwicklungen: Welche Verbesserungen wären durch ein verbindliches Abkommen ("Binding Treaty") im Rahmen der Vereinten Nationen möglich?

Mit Daniel Tapia (ehem. Mexiko-Referent des Ökubüros, Arbeitskreis Binding Treaty in Gründung) wollen wir diskutieren, wie verbindliche Regeln in der Praxis durchzusetzen sind: Wie können produktive Allianzen zwischen lokalem Widerstand weltweit sowie Aktivist*innen und Expert*innen hier geschmiedet werden?

Dazu stellen wir auch die internationale Kampagne "Rights for People, Rules for Corporations" („Rechte für Menschen, Regeln für Konzerne“) vor, die demnächst beginnt.

Veranstaltende:
Dachverband Kritische  Aktionärinnen und Aktionäre, fian München, GegenStrömung, Gemeinwohl-Ökonomie Bayern e.V., medico international,  Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e.V., Pro Regenwald e.V.

Wann: 29.01.2019, 19:00

Wo: EineWeltHaus München

Veranstaltung bei Facebook

30.01.2019 Hauptversammlung der Siemens AG

Siemens weiter blind gegenüber Menschenrechtsverletzungen

Dachverband kritisiert unzureichendes Engagement bei menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten und Klimaschutz

Der Dachverband wird Vorstand und Aufsichtsrat der Siemens AG bei der kommenden Hauptversammlung am 30. Januar 2019 wegen unzureichendem Engagement zum Schutz der Menschenrechte bei eigenen Projekten und zum Klimaschutz nicht entlasten.

Erst in den letzten zwei Jahren hat sich der Vorstand ernsthaft bemüht, mögliche Menschenrechtsverletzungen bei eigenen Projekten und in der Lieferkette überhaupt identifizieren zu können. Das neue Programm zur Achtung der Menschenrechte soll aber erst "im Laufe der nächsten Jahre" umgesetzt werden. Dass Siemens dringend effektive Indikatoren für menschenrechtliche Problematiken benötigt, zeigt sich in einer Reihe von umstrittenen Infrastrukturprojekten:

Windkraftprojekte erschweren Lösung des Westsahara-Konflikts

Inmitten des Konflikts um die von Marokko besetzen Gebiete der Westsahara kooperiert Siemens mit einer Energiefirma, die sich im Besitz des marokkanischen Königs befindet und am Aufbau und an der Wartung mehrerer Windparks in den besetzten Gebieten beteiligt ist. Der Gerichtshof der Europäischen Union urteilt: Marokko hat kein Recht, im Hinblick auf die Westsahara Verträge abzuschließen, ohne zuvor die Zustimmung der anerkannten Vertretung der saharauischen Bevölkerung einzuholen. Dies ist bei den genannten Windparks nicht geschehen. Die Windparks liefern Energie für die Minen, welche die marokkanische Regierung – ebenfalls illegal – in den genannten Gebieten betreibt.

Menschenrechtsverletzungen durch Staudammprojekte in Kolumbien

Siemens lieferte Transformatoren, eine Schaltanlage sowie weitere elektrische Ausrüstung für die umstrittenen Wasserkraftwerke Hidrosogamoso und Hidroituango in Kolumbien.
Beide Projekte wurden in Regionen geplant und umgesetzt, die sehr stark vom bewaffneten Konflikt betroffen sind. Trotz der Proteste von Angehörigen und Menschenrechtsorganisationen wurden in beiden Fällen Massengräber überschwemmt. In Fällen von Morden und gewaltsamen Verschwindenlassen können die sterblichen Überreste, nach denen Familien bis heute suchen, nicht mehr gefunden werden. Morde an und Drohungen gegen Staudammkritiker*innen sind seit Jahren bekannt. So wurden allein 2018 drei Mitglieder der Organisation Ríos Vivos, die sich kritisch mit Hidroituango auseinandersetzt, und drei ihrer Familienangehörigen ermordet.

Klimaschädliches Geschäftsmodell der Division "Power and Gas"

Das zentrale Geschäftsmodell der Siemens-Division "Power and Gas", die Ermöglichung der Stromerzeugung aus fossilen Energieträgern sowie Förderung und Transport von Öl und Gas, trägt entscheidend zum Klimawandel bei. Zudem liefert Siemens elektronisches Equipment an Kohlekraftwerke. Siemens trägt damit dazu bei, dass die gesamte Energiebranche weiter auf klimaschädliche Technologien setzt, anstatt stärker in erneuerbare Energien zu investieren.
Zwar möchte Siemens bis 2030 in Bezug auf die eigenen Betriebe klimaneutral sein, doch fallen 90 Prozent der Treibhausgasemissionen von Siemens in der Lieferkette an. Im Geschäftsjahr 2018 waren dies 15,5 Mio. Tonnen, die eigenen Betriebe verursachten „nur“ 1,5 Mio. Tonnen Treibhausgase. Für die Lieferkette fehlen klare Ziele für eine weitere Senkung der Treibhausgasemissionen.

> Unser Gegenantrag

Arbeit zur Siemens AG in den Vorjahren


2018

31.01.2018 Hauptversammlung

Stellenabbau in Deutschland, katastrophale Großprojekte im Ausland 

Unser Gegenantrag zur Hauptversammlung 2018 macht deutlich, dass Siemens weltweit weder soziale noch ökologische Verantwortung übernimmt  Trotz Rekordgewinn hat Siemens angekündigt, 6900 Arbeitsplätze zu streichen, die Hälfte davon im Ausland. In Deutschland sollen die Standorte Leipzig und Görlitz sogar ganz geschlossen werden. Unser Gegenantrag zur Hauptversammlung am 31. Januar in München legt den Fokus auf die in den Medien zurzeit nicht diskutierten, aber nicht weniger skandalösen Projekte von Siemens im Ausland.

Am Vorabend laden wir gemeinsam mit unseren Partnerorganisationen zu dieser Podiumsdiskussion ein.

Siemens Joint-Venture VoithHydro agierte im Fall Agua Zarca bewusst sorgfaltswidrig

Siemens leugnet weiter die eigene Verantwortung für die grobe Verletzung menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten im Hinblick auf das Wasserkraftwerk Agua Zarca in Honduras und den damit zusammenhängenden Mord an der Menschenrechtsverteidigerin Berta Cáceres. Cáceres wurde Opfer eines Komplotts zur Beseitigung des friedlichen Widerstandes gegen das Kraftwerk.       ­                      ­    In dem Komplott agierte Voith Hydros honduranischer Vertragspartner Desarollos Energéticos S.A. (DESA) als Hauptbeteiligter. Siemens CEO Joe Kaeser verteidigte noch 2016 kurz vor dem Mord an Berta Cáceres wider besseres Wissen die vermeintliche Legalität des Projektes. Siemens handelte „bewusst sorgfaltswidrig“, so der von der internationalen Expertenkommission zum Mord an Berta Cáceres (GAIPE) benutzte Begriff. Es bleibt unklar, wie Siemens derlei Tragödien in Zukunft zu verhindern gedenkt. 

Siemens‘ völkerrechtswidrige Verträge mit Marokko über die Erbauung von Windkrafträdern in Westsahara

Siemens unterschreibt Verträge für die Erbauung von Windkrafträdern in Westsahara mit der falschen Regierung – mit der von Marokko. Seit vier Jahrzehnten hält Marokko das Gebiet der Westsahara besetzt. Die Hälfte der Bevölkerung des Gebiets ist nach der Besetzung geflohen. Kein Staat der Welt erkennt daher Marokkos Anspruch auf Westsahara an, auch der Internationale Gerichtshof hat erklärt, dass Marokko kein Recht auf dieses Land hat. Mehr als 100 UN-Resolutionen fordern das Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung Westsaharas ein. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat im Dezember 2016 ein eindeutiges Urteil gefällt: Marokko hat kein Recht, Verträge in Westsahara einzugehen, daher sind auch die Verträge von Siemens mit der marokkanischen Regierung in Westsahara als illegal anzusehen. 

Zulieferungen für ökologisch und sozial katastrophale Großprojekte

Die verschiedenen Siemens-Sparten beteiligen sich durch Zulieferungen an ökologisch und sozial katastrophalen Großprojekten. So beim 4,8 GW-Kohlekraftwerk Kusile in Südafrika, bei Gaskraftwerken in Argentinien, die in Zukunft mit dem per Fracking gewonnenen Shale-Gas des Großvorkommens Vaca Muerta betrieben werden sollen, oder beim Bahn- und Hafenkomplex Nacala in Mosambik, über den die Kohle aus Vales Mine Moatize abtransportiert werden soll, eine Mine, die die Vertreibung Tausender Kleinbauern zur Folge hat. Siemens hat zudem E-House-Transformatorstationen an Uranminen in Namibia geliefert, Förderbänder an einen der weltgrößten Betreiber offener Tagebaue PT Kaltim Prima Coal in East Kalimantan, Indonesien, wo durch Kohleabraum Flüsse verschmutzt werden und die lokalen Gemeinschaften Umweltschäden und Landraub ausgesetzt sind, gemeinsam mit Thyssenkrupp wurde an die umstrittene Titancaya-Mine in Peru geliefert. Lieferungen und Dienstleistungen erfolgten auch an die Southern Copper Corporation SCC, die in der peruanischen Küstenstadt Ilo, wo die Schmelzerei der SCC Mineralien aus Toquepala und Cuajone veredelt, die Gesundheit der Anwohner*innen der Schmelzerei in Gefahr bringt.   ­  

2017

05.01.2017/31.01.2017 Hauptversammlung

Berta Caceres wurde 2016 ermordet, weil sie den Widerstand gegen das Wasserkraft-Projekt Agua Zarca organisierte (Foto: Goldman Environmental Prize).
Abendveranstaltung am 31.1.17 im Eine Welt Haus, Schwanthaler Str., prangerte die mangelnden menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten bei Siemens an. (Foto: Öku-Büro)
Mit Transpis und Flyer auf Kleinaktionär/innen zugehen und sie informieren. (Foto: Cadeho)
Während auf der anderen Seite der Olympiahalle die Kletteraktivist/innen von Robin Wood aktiv waren (Foto: Robin Wood)
Rede von Tomás Gómez Membreño (COPINH, Honduras)

Siemens gehört zur Klimakiller-Fraktion
Gegenanträge zur Hauptversammlung am 1. Februar

Der Dachverband hat Gegenanträge zur Hauptversammlung der Siemens AG eingereicht. Vorstand und Aufsichtsrat sollen nicht entlastet werden. Der Konzern ist seiner menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen, hat seinen Einfluß auf VoithHydro nicht geltend gemacht, hat über Jahre hinweg keine Risikoanalyse vorgenommen, nicht Rechenschaft abgelegt und keine Vorsorge für die Zukunft getroffen.
Siemens liefert Transformatoren und Kabel an das 4,8 GW-Kohlekraftwerk Kusile in Südafrika, baut schlüsselfertige Gaskraftwerke in Argentinien, die in Zukunft mit dem per Fracking gewonnenen Shale-Gas des Großvorkommens Vaca Muerta betrieben werden sollen und setzt mit der Zulieferer-Tochter Dresser-Rand auf das Öl- und Gasgeschäft.
> Gegenanträge
> Gemeinsame Pressemitteilung Öku-Büro München, medico international, Pro REGENWALD, GegenStrömung, Western Sahara Resource Watch, Dachverband Kritischer Aktionäre, Berlin/Frankfurt-M./Köln/München, 31.01.2017

 

Unsere Redebeiträge auf der Siemens-Hauptversammlung:

> Rede Tomás Gómez Membreño (COPINH, Honduras): Rede auf Deutsch, en español

> Rede Cristina Valdivia (Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e.V.)
> Rede Thilo Papacek (GegenStrömung)
> Rede Erik Hagen (Western Sahara Resource Watch): Rede auf Deutsch, in english
> Rede Christian Russau (Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre) (Rederecht aus Zeitgründen auf Tomás Gómez Membreño übertragen)

 

Abendveranstaltung am 31.1.2017 in München:

„Grüne“ Energie - auf Kosten der Menschenrechte: Siemens-Projekte in der Westsahara, Honduras und Mexiko

Transnationale Unternehmen, wie der Münchner Weltkonzern Siemens, setzen zunehmend auf Projekte zur Gewinnung vermeintlich „Grüner“ Energie. Sie dienen vordergründig dem Klimaschutz und der „Entwicklung“ im globalen Süden, stoßen aber immer wieder auf den erbitterten Widerstand der betroffenen Bevölkerung. Völkerrechtsverletzungen werden zementiert, Gemeinden gespalten, indigene Rechte missachtet, Aktivist*innen kriminalisiert, bedroht oder sogar ermordet.
Im Vorfeld der Siemens Hauptversammlung am 1. Februar 2017 in München analysierten und diskutierten internationale Referent*innen die Auswirkungen von Solar-, Wasserkraft- und Windkraft- Projekten mit Siemens-Beteiligung in der von Marokko besetzten Westsahara, in Honduras und in Mexiko und fragten nach der Wirksamkeit von Menschenrechtsstandards für das Agieren transnationaler Konzerne.
Mit: Erik Hagen (Direktor, Western Sahara Resource Watch), Tomás Gómez Membreño (Generalkoordinator, Rat indigener und Basisorganisationen von Honduras – COPINH), Cristina Valdivia (Mexiko-Referentin, Öku-Büro). Moderation: Christian Russau (Dachverband Kritische Aktionäre)

 

 

2016

05.01.2016/25.01.2016 Hauptversammlung

Kritische Aktionäre, GegenStrömung, Pro Regenwald und Öku-Büro bei Siemens-Hauptversammlung - Christian Russau wies auf Aktivitäten im Steuerparadies Delaware (USA) hin - Aktionäre reagieren positiv auf Reden der Konzernkritiker
Die Siemens AG liefert noch immer Equipment, Anlagen oder Dienstleistungen an zwielichtige Energieprojekte wie Hidrosogamoso in Kolumbien oder an menschenrechtlich fragwürdige Bergbauprojekte wie die Kohlemine Cerrejón in Kolumbien und an die Kupfermine Tintaya Antapaccay in Peru. Nach Ansicht von Siemens-Chef Joe Kaeser hält sich Siemens "Standards und nationales Recht". Das hielten offenbar viele Aktionäre nicht für glaubwürdig und spendeten den Konzernkritikern viel Beifall für ihre Reden.
> Rede Christian Russau, Vorstand des Dachverbands
> Rede Andrea Lammers, Mitarbeiterin Öku-Büro
> Rede Martin Glöckle, Mitarbeiter Pro Regenwald
> Pressemitteilung von Dachverband, Gegenströmung, Pro Regenwald und Öku-Büro
> Gegenanträge

 

 

2015

27.01.2015 Hauptversammlung

Christian Russau sprich bei Siemens

Kritische Aktionäre bei Siemens-Hauptversammlung

Der Konzern ist an Aufarbeitung der Militärdiktatur nicht weiter interessiert / Staudamm-Projekte verletzen Menschenrechte
Siemens hat sich auf der Aktionärsversammlung am 27. Januar in München nicht weiter daran interessiert gezeigt, die Verstrickungen des Konzerns in die brasilianische Militärdiktatur aufzuarbeiten. Der Aufsichtsratsvorsitzende Gerhard Cromme unterbrach die Rede des Vertreters der Kritischen Aktionäre, der Fragen stellte in Bezug auf die Verstrickung von Siemens in die Repressionsorgane der brasilianischen Militärregierung, und sagte: „Das liegt jetzt 40 Jahre zurück! Uns interessiert Siemens heute."
Der Vorstand der Siemens AG verstößt mit der anhaltenden Beteiligung am Joint Venture mit dem Maschinenbauer Voith, Voith Hydro, und der daraus resultierenden Beteiligung an Staudamm-Projekten wie Belo Monte (Brasilien) und Agua Zarca  (Honduras) gegen UN-Leitprinzipien, gegen die Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), gegen die Empfehlungen der Weltstaudammkommission, gegen die eigenen Corporate Governance-Richtliniendes Konzerns sowie gegen die Menschenrechte der von den Staudammprojekten betroffenen lokalen Bevölkerungen. An der Hauptversammlung am 27. Januar nehmen der Dachverband und das Belo-Monte-Bündnis teil.
> Pressemitteilung
> Rede Andrea Lammers
> Rede Christian Russau
> Rede Daniel Tapia
> Rede David Vollrath
> Pressemitteilung Siemens: Profite vor Menschenrechten
> Gegenanträge
> Windkraft in Oaxaca/Mexiko: Erste inidgene Befragung mit Defiziten (Poonal-Interview mit Philipp Gerber)

 

 

2014

28.01.2014 Hauptversammlung

Ein internationales Bündnis protestiert gegen Staudammprojekte von Siemens in Lateinamerika
Protest gegen Agua Zarca Staudamm in Nicaragua

Internationales Bündnis protestiert gegen die Siemens-Beteiligung an Megastaudämmen in Brasilien und Honduras

"Die Aktionärinnen und Aktionäre in Europa wissen oft nichts von den schlimmen Umweltschäden und Menschenrechtsverletzungen, die ihre Investitionen in Übersee verursachen", sagte Monica Brito Soares von der brasilianischen Bewegung "Xingu Vivo para Sempre" (Xingu lebt für immer).

Der Protest gegen den Belo-Monte-Staudamm in Brasilien und das Wasserkraftwerk Agua Zarca in Honduras wird unterstützt von Xingu Vivo para Sempre, Amazon Watch, International Rivers, ProREGENWALD, KoBra, FDCL, ASW, CounterCurrent, Association of Ethical Shareholders, urgewald, HondurasDelegation, Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit, Brasilieninitiative Freiburg, Regenwald-Institut, Rettet den Regenwald, Campo Limpo und CADEHO - Menschenrechtskette Honduras.

 

 

2013

23.01.2013 Hauptversammlung

Hauptversammlung 2013:Aktionsbündnis übergibt bei Siemens-Hauptversammlung 40.000 Unterschriften gegen den Belo-Monte-Staudamm
Dachverband hat Antrag auf Nichtentlastung von Vorstand und Aufsichtsrat gestellt
> Bericht direkt aus der Hauptversammlung

Siemens und Voith Hydro verstoßen mit Mega-Staudamm gegen UN-Leitprinzipien Dachverband und Bündnis von Nichtregierungsorganisationen fordern Siemens-Vorstand auf, sich gegen abenteuerliche Genehmigungsverfahren und Zwangsumsiedlungen einzusetzen.
> Pressemitteilung Nr. 3/2013
> Flyer Belo Monte
> Pressemitteilung Nr. 2/2013
> Gegenanträge
> Online-Petition "Belo Monte: Euer Profit zerstört unser Leben"
> Abstimmungsverhalten bei der Siemens-HV 2013
> Reden Dr. Reinhard Knof, Heike Drillisch, Frank Winkler, Bischof Erwin Kräutler (aus Brasilien)

 

 

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