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Was hätte es gebracht? Marikana, BASF und das Lieferkettengesetz

Ab 2023 wird gesetzlich geregelt sein, wie BASF der eigenen menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht nachkommen muss. Hätte das Lieferkettengesetz dabei geholfen, dass BASF nach dem Massaker von Marikana vor neun Jahren ernsthafter auf die offensichtlichen Missstände bei seinem damals größten Platin-Zulieferer Lonmin reagiert hätte? Die Antwort darauf legt die Vorteile, aber auch die Defizite des aktuell im Bundestag diskutierten Gesetzentwurfs offen.

Von Tilman Massa, Dachverband Kritische Aktionärinnen und Aktionäre

Lange genug hatten deutsche Unternehmen Zeit nachzuweisen, dass sie freiwillig die UN-Standards bei der Achtung von Menschenrechten in ihren Lieferketten erfüllen. Nachdem letztes Jahr endgültig klar wurde, dass über 80 Prozent dies noch nicht einmal ansatzweise tun, zog die Bundesregierung die Konsequenz und machte den Weg frei für eine gesetzliche Regelung. Weiterlesen

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Klimaschutz, Lieferketten und Personalpolitik: Unsere Fragen an den BASF-Vorstand

In unseren Gegenanträgen kritisieren wir, dass BASF nicht der eigenen Verantwortung für Klimaschutz und Achtung von Menschenrechten in den eigenen Lieferketten gerecht wird. Zur virtuellen Hauptversammlung haben wir diese Fragen an den Vorstand eingereicht:

Fragen zur Dividende und Verwendung des Bilanzgewinns

  • Sie haben letztes Jahr Kurzarbeit in Anspruch genommen, schütten nun aber erneut die Rekord-Dividende vom Vorjahr aus. Haben Sie bei Ihrer aktuellen Dividendenpolitik die aktuelle Situation beim Kurzarbeitergeld beachtet, dass dies zurzeit de facto steuerfinanziert und von daher mehr eine staatliche Hilfe in der Corona-Krise denn Versicherungsleistung ist?
  • In welcher Höhe wurden Kosten durch den Einsatz von Kurzarbeit 2020 eingespart?
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Unser Abstimmungsverhalten bei der BASF-HV 2021

TagesordnungspunkteJANEINENTHALT
2. Verwendung des Bilanzgewinns X 
3. Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats X 
4. Entlastung der Mitglieder des Vorstands X 
5. Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021  X
6. Wahl zum Aufsichtsrat X 

In unseren Gegenanträgen begründen wir ausführlich, warum wir Vorstand und Aufsichtsrat nicht entlasten und der vorgeschlagenen Dividende nicht zustimmen. Weiterlesen

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Teilhabe von Frauen mit Ingenieurs-Qualifikation bei BASF

Die Zahlen zeigen einen deutlichen Abfall der Teilhabe von Frauen mit Ingenieurs-Qualifikation von der Arbeitsebene (23 %) zur Führungsebene (8 %). Bei BASF ist zu untersuchen, welche bewussten oder unbewussten Mechanismen dies bewirken. Die Begründung seitens BASF kann so interpretiert werden, dass BASF mit selbst gewählter Langsamkeit die Teilhabe von Frauen erhöht. Zum Teil sogar aus Einsicht in die Notwendigkeit. 

Die Zahlen wurden vom Vorstand der BASF auf Nachfrage des dib bereitgestellt. Der deutsche ingenieurinnenbund e.V. (dib) fragte auf der Hauptversammlung von BASF nach Daten & Fakten zu Frauen in leitenden Positionen im Unternehmen, mit Fokus auf technischen Funktionen. Die Fragestellungen entwickelten sich aus dem Projekt „Aktionärinnen fordern Gleichberechtigung“. Weiterlesen

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Webinar: BASF und Lieferkettenverantwortung

Im August dieses Jahres wird sich das Massaker von Marikana in Südafrika, bei dem 34 Minenarbeiter getötet wurden, zum 8. Mal jähren. Seit 2015 hat die „Plough back the Fruits“-Kampagne versucht, die BASF, die in engen Geschäftsbeziehungen mit dem Betreiber der Platinmine von Marikana steht, in die Pflicht zu nehmen: Der Chemieriese muss Verantwortung sowohl für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen als auch für Verfehlungen der Vergangenheit übernehmen. Die BASF erneuert immer wieder das Versprechen, genauer hinschauen zu wollen. Geändert hat sich vor Ort in acht Jahren so gut wie nichts. Mit dem COVID-19-bedingten Lockdown in Südafrika hat sich die Situation für die umliegenden Gemeinschaften der Platinmine und für die Arbeiter*innen und deren Familien verschärft. Weiterlesen

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Brasilien: Die Giftmülltonne der BASF

Statement der Permanenten Kampagne gegen Agrargifte und für das Leben aus Brasilien zur BASF-Aktionärsversammlung 2020

Die Permanente Kampagne gegen Agrargifte und für das Leben tritt an die Öffentlichkeit, um die Verbrechen des deutschen Unternehmens BASF in Brasilien anzuprangern.

Heute, während der Hauptversammlung der BASF, während sich ihre Aktionär:innen versammeln, um die Gewinne zu feiern und darüber nachzudenken, wie man mehr Geld mit der Ausbeutung der Arbeiter:innen und der Umwelt verdienen kann, werden Tausende von Menschenleben durch die von diesem Unternehmen produzierten Agrargifte und gentechnisch veränderten Produkte vergiftet.

In Brasilien vermarktet die BASF mindestens 12 Wirkstoffe, die in Deutschland verboten sind. Unter ihnen sind Flocoumafen und Glufosinat, die als toxisch für das Fortpflanzungssystem gelten. Weiterlesen

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Für Konzerne wie BASF braucht es ein Lieferkettengesetz

Proteste zur Hauptversammlung am 18. Juni

Protestaktion in Ludwigshafen im Vorfeld der BASF-HV 2020

Ludwigshafen, Heidelberg, Köln, Hamburg, Johannesburg, BerlinDie diesjährige virtuelle Hauptversammlung der BASF am 18. Juni wird von Corona-gerechten Protesten vor der Konzernzentrale in Ludwigshafen und im Internet begleitet. Das internationale Netzwerk Plough Back the Fruits verlangt ein verbindliches Lieferkettengesetz, das Unternehmen wie BASF endlich dazu bringt, sich um Menschenrechtsverletzungen in ihren weltweiten Lieferketten zu kümmern. Von BASF fordert das Netzwerk, angesichts der Corona-Pandemie auf die Ausschüttung einer Dividende zu verzichten.

Bischof Jo Seoka von der Bench Marks Foundation in Südafrika erklärt zur Hauptversammlung 2020 per Videobotschaft: „In den letzten fünf Jahren haben wir die Hauptversammlung der BASF besucht und unsere Forderungen vorgetragen. Weiterlesen

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Statement der Kampagne Plough Back The Fruits zur virtuellen Hauptversammlung der BASF 2020

Unsere Kampagne „Plough Back the Fruits“ hat zum 6. Mal infolge seit 2015 einen Gegenantrag zur Entlastung des Vorstands der BASF Gruppe auf der Aktionärsversammlung eingereicht. Die Kampagne setzt sich für die Entschädigung der Hinterbliebenen, Verletzten und zu Unrecht Verhafteten aus Marikana ein und für die Wahrnehmung der Menschenrechte der südafrikanischen Minenarbeiter*innen und ihrer Familien.

Zur Erinnerung: In Marikana im südafrikanischen Platinabbaugebiet wurden 2012 am 16. August, 34 Minenarbeiter von der südafrikanischen Polizei ermordet. Sie streikten für Lohnerhöhungen, bessere Arbeitsbedingungen und menschenwürdige Lebensbedingungen in den informellen Siedlungen rund um die Minen.

Lonmin, der langjährige Geschäftspartner und Hauptplatinlieferant von BASF, wurde 2019 von Sibanye-Stillwater aufgekauft. Weiterlesen

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