Datum: Montag, 10. Mai 2021
Zeit: 13:00-14:15 Uhr (Berlin/Johannesburg)
Zur Anmeldung: https://zoom.us/webinar/register/WN_9GRvfWpERKqblUep9vxXIQ
Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), die in Jemen ansässige Menschenrechtsgruppe Mwatana, die südafrikanische Organisation Open Secrets und Urgewald laden gemeinsam zu einer Diskussion über die anhaltende Komplizenschaft deutscher Rüstungsunternehmen und ihrer in Südafrika und Italien niedergelassenen Tochterunternehmen im jemenitischen Krieg ein. Diese globale Waffenlieferkette hat das deutsche Waffenkontrollsystem in Bezug auf den Krieg im Jemen bedeutungslos gemacht. Deshalb werden von deutschen, südafrikanischen und italienischen Autoritäten nun dringende Maßnahmen gefordert.
Der jemenitische Menschenrechtsaktivist Osamah Alfakih, Legal Advisor Laura Duarte Reyes (ECCHR), Open Secrets-Forscher Michael Marchant und Barbara Happe, Aktivistin für Banken und Rüstungsindustrie bei Urgewald, werden in ihrem Gespräch Unternehmen und Regierungen aufdecken, die von Menschenrechtsverletzungen profitieren. Ihre Bemühungen, Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen, werden des Weiteren thematisiert. Tilman Massa vom Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre wird die Diskussion moderieren.
Ein neuer Untersuchungsbericht von Open Secrets, Profiting from Misery: South Africa’s Complicity in War Crimes in Yemen, enthüllt die Rüstungsunternehmen in Südafrika – einschließlich deutscher Tochtergesellschaften –, die vom Verkauf von Waffen an Saudi-Arabien und an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) profitiert haben, zwei zentrale Akteure im Krieg im Jemen. Die Beweise zeigen, dass sich Unternehmen wie Rheinmetall und die südafrikanische Tochtergesellschaft Rheinmetall Denel Munition (RDM) den verheerenden Krieg im Jemen ausnutzen.
Wie zivilgesellschaftliche Organisationen Mwatana for Human Rights, ECCHR und Rete Italiana Pace Disarmo aufgedeckt haben, leitet Rheinmetall über Italien Waffen in den Jemen, die den Krieg kontinuierlich anheizen. Diese Informationen dienen nun als Grundlage für strafrechtliche Ermittlungen gegen Unternehmensleiter*innen und Beamt*innen in Italien.
Letzen Endes sind Rheinmetall-Führungskräfte in Deutschland für die Geschäfte ihrer Unternehmen in Südafrika und Italien verantwortlich und sollten auch für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden. Auf ihrer Hauptversammlung am 11. Mai 2021 werden Fragen an deutsche Behörden, die Direktor*innen der Unternehmen und alle Investoren von Rheinmetall gestellt.
Im Herbst vergangenen Jahres hat sich Janus Hendersen bereits von Rheinmetall aufgrund sozialer und ökologischer Bedenken getrennt. Das norwegische Parlament wird in Kürze über neue Rüstungskriterien für Investitionsentscheidungen des Staatlichen Pensionsfonds entscheiden, wonach Unternehmen ausgenommen werden können, die in bewaffnete Konflikte exportieren, in denen es zu Menschenrechtsverletzungen kommt. Ein solches Kriterium sollte zu einer Desinvestition von Rheinmetall und weiteren Unternehmen führen, die den Krieg im Jemen beliefern.
Zur Anmeldung: https://zoom.us/webinar/register/WN_9GRvfWpERKqblUep9vxXIQ
