Kategorie: Rüstungsexporte

„Einschüchtern zwecklos“: Neues autobiografisches Buch von Jürgen Grässlin

Das neue autobiografische Buch von Jürgen Grässlin „Einschüchtern zwecklos – Unermüdlich gegen Krieg und Gewalt – was ein Einzelner bewegen kann“ erscheint am 14. Juni im Buchhandel.

Paperback bei HEYNE, 384 Seiten, € 14,00

Erste Lesungstermine: Konstanz (Premiere 14.06.), Stuttgart (15.06.), Tübingen (16.06.) und Ammerland (22.06.). Gerne vormerken: Freiburg (28.06), Ingolstadt (04.07.), Paderborn (29.08.), Dortmund (30.08.), Hamm (31.08.), Metzingen (07.11.), Nottuln (20.11).

Mehrere weitere Lesungen sind in Vorbereitung. Die genauen Lesungsdaten für den Juni siehe unten.

Das Buch handelt vom erfolgreichen Widerstand gegen missbrauchte Macht durch Konzerne, den hart umkämpften juristischen Siegen vor dem höchsten deutschen Gericht gegen die Daimler AG, Heckler & Koch AG und SIG SAUER, die Wandlung der früheren Basisgrünen zu den heutigen NATO-Olivgrünen, unseren grandiosen Kampagnen gegen Rüstungsexporte sowie von der Überwindung der Kriegslogik durch die Friedenslogik im Krieg in der Ukraine. Weiterlesen

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Hauptversammlungen von Rheinmetall und Hensoldt – fragwürdige Geschäftspraktiken im Schatten des aktuellen Rüstungsbooms

Pressemitteilung von Ohne Rüstung Leben, Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel, RüstungsInformationsBüro und Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre – 8. Mai 2023

Auftragsboom und Aufstieg in DAX bzw. MDAX
– Festhalten an umstrittenen Geschäftspraktiken und -partnern
– Protestaktion zur Rheinmetall-Hauptversammlung in Düsseldorf

Anlässlich der Hauptversammlungen der beiden Rüstungsgrößen Rheinmetall (9. Mai 2023) und Hensoldt (12. Mai 2023) in dieser Woche werfen die Friedensorganisation Ohne Rüstung Leben, das RüstungsInformationsBüro, die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ und der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre den Konzernen Imagepolitur und Doppelmoral vor. Sie fordern ein Ende der Geschäfte mit Ländern, die Menschenrechte verletzen oder in völkerrechtswidrige Kriegshandlungen verstrickt sind.   Weiterlesen

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Appell für ein Rüstungsexportkontrollgesetz

Deutschland gehört zu den fünf größten Waffenexporteuren der Welt. In der vergangenen Legislaturperiode genehmigte die Bundesregierung milliardenschwere Rüstungsexporte an menschenrechtsverletzende Staaten und an Länder, die an Kriegen und bewaffneten Konflikten der Gegenwart beteiligt sind.

Diese tödliche Rüstungsexportpolitik ist Folge der aktuellen rechtlichen Grundlagen für die Kontrolle deutscher Rüstungsexporte, die lückenhaft und widersprüchlich sind und angesichts der Tragweite einen unangemessenen Interpretationsspielraum lassen.

Wir, die unterzeichnenden Organisationen, appellieren daher an Sie, die Parteien, die die neue Koalitionsregierung verhandeln, ein wirklich restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz in den Koalitionsvertrag aufzunehmen und im Bundestag zu verabschieden, das mindestens

  • den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in Staaten außerhalb der Europäischen Union grundsätzlich verbietet,
  • den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten sowie in Krisenregionen absolut verbietet,
  • ein Verbandsklagerecht enthält und
  • den Export von Kleinen und Leichten Waffen und der dazugehörigen Munition nach UN-Definition absolut verbietet.
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Nachruf auf Otfried Nassauer

Der Mitgründer und Direktor des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS), Otfried Nassauer, ist unerwartet verstorben. Seine Arbeit und Expertise zu Rüstungskonzernen wird fehlen – nicht nur dem Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre.

Mit Expertise für den Frieden: Otfried Nassauer (1956-2020)

von Dr. Barbara Happe, Vorstandsmitglied Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre

Alle in der Familie kannten ihn, „den Otfried“. Vom Telefon. Wenn seine Nummer auf dem Display blinkte, wussten alle, dass wieder Zeit war für längere Diskussionen und Gespräche rund um rüstungspolitische Fragestellungen. Keiner konnte so ausdauernd und detailversessen über die Rheinmetalls und Heckler und Kochs dieser Welt informieren und streiten wie er. Weiterlesen

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Banks against Future

  • Banken geben Kredite an Waffenexporteure und Kohlekonzerne
  • urgewald und Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre fordern kategorisches Nein zu Investitionen in Rüstung und Kohle
  • Landesweite Protestaktionen zum Weltspartag am 30. Oktober geplant

Banken reden gerne darüber, was sie alles Gutes für die Gesellschaft tun, aber ungern darüber, was oder wen sie konkret finanzieren. Über Finanzrecherchen versuchen wir, Licht in einen sehr intransparenten Bereich zu bringen. Egal, ob der Schwerpunkt auf Firmen liegt, die noch neue Kohlekraftwerke bauen, weiter voll auf Kohle setzen, Atomwaffen herstellen oder ihre Waffen an kriegsführende oder menschenrechtsverletzende Staaten liefern: Unter den geldgebenden Banken finden wir immer weit vorne die Deutsche Bank, gefolgt von der Commerzbank und 2-3 der Sparkassen-Landesbanken. Weiterlesen

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Möglichkeiten und Grenzen globaler Einflussnahme deutscher Unternehmen

12 UhrVerleihung des Henry Mathews Preises für Konzernkritik 2020
Paul Russmann/Ohne Rüstung Leben
Einsatz für Frieden und Stopp der Rüstungsproduktion


Laudatio: Barbara Happe, Christian Russau, Markus Dufner
Charlotte Kehne, Ohne Rüstung Leben
14 UhrLösung Lieferkettengesetz?
Beispiel Pestizideinsatz in Brasilien: Umwelt- und Gesundheitsschutz durch Bayer und BASF?

Was würde ein Lieferkettengesetz ändern?

Francileia Paula de Castro, Permanente Kampagne gegen Agrargifte und für das Leben, Brasilien

Miriam Saage-Maaß, European Center for Constitutional and Human Rights
16 UhrKlimaschutz und Kohleausstieg
Perspektiven für einen ökologischen und sozialen Strukturwandel im Rheinischen Revier

Rechtlicher Hintergrund des Braunkohleabbaus und Enteignungen von Anwohner*innen

Andreas Büttgen, Initiative Buirer für Buir


Dirk Teßmer, Rechtsanwalt, vertritt Solidargemeinschaft Menschenrecht vor Bergrecht

1. Weiterlesen

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Keine Rüstungsexporte für die Jemen-Militärkoalition

  • Offener Brief von mehr als 32 Organisationen: Rüstungsexportmoratorium muss ausgeweitet werden
  • 24 Millionen Jemenit*innen leiden seit 5 Jahren

Am 31.03.2020 endet das Rüstungsexportmoratorium gegen Saudi-Arabien. Deswegen fordern 32 deutsche und internationale Organisationen erneut einen umfassenden Rüstungsexportstopp für alle Länder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition im Jemen-Krieg. Jetzt, da die Bundesregierung erneut über das Moratorium entscheidet und die Lage im Jemen weiter verheerend ist, wenden sich die Organisationen in einem offenen Brief an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates und appellieren an sie, konsequent zu handeln:

„Es braucht ein umfassendes, rechtlich verbindliches und zeitlich nicht befristetes Rüstungsexportverbot für alle Mitglieder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition, solange diese am bewaffneten Konflikt beteiligt sind oder die Gefahr besteht, dass auch deutsche Rüstungsgüter zu Menschen- und Völkerrechtsverletzungen im Jemen beitragen“, heißt es in dem offenen Brief. Weiterlesen

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Keine Waffen aus Deutschland für den Krieg im Jemen!

  • Offener Brief von 56 deutsche und internationale Organisationen an den Bundessicherheitsrat
  • Rüstungsexportmoratorium muss ausgeweitet werden
  • 24 Millionen Zivilisten leiden seit fünf Jahren

Nach jüngsten Meldungen, dass das Rüstungsexportmoratorium gegenüber Saudi-Arabien um weitere sechs Monate verlängert werden soll, fordert ein breites Bündnis von 56 zivilgesellschaftlichen Organisationen die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, noch einen Schritt weiterzugehen:

Es braucht ein umfassendes und zeitlich nicht befristetes Rüstungsexportverbot für alle Mitglieder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition, solange diese am bewaffneten Konflikt beteiligt sind oder die Gefahr besteht, dass auch deutsche Rüstungsgüter zu Menschen- und Völkerrechtsverletzungen im Jemen beitragen. Die jüngsten Eskalationen am Golf machen deutlich, dass die Region nicht mehr, sondern weniger Rüstung braucht. Weiterlesen

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