Kategorie: Rüstungsexporte

Nachruf auf Otfried Nassauer

Der Mitgründer und Direktor des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS), Otfried Nassauer, ist unerwartet verstorben. Seine Arbeit und Expertise zu Rüstungskonzernen wird fehlen – nicht nur dem Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre.

Mit Expertise für den Frieden: Otfried Nassauer (1956-2020)

von Dr. Barbara Happe, Vorstandsmitglied Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre

Alle in der Familie kannten ihn, „den Otfried“. Vom Telefon. Wenn seine Nummer auf dem Display blinkte, wussten alle, dass wieder Zeit war für längere Diskussionen und Gespräche rund um rüstungspolitische Fragestellungen. Keiner konnte so ausdauernd und detailversessen über die Rheinmetalls und Heckler und Kochs dieser Welt informieren und streiten wie er. Weiterlesen

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Banks against Future

  • Banken geben Kredite an Waffenexporteure und Kohlekonzerne
  • urgewald und Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre fordern kategorisches Nein zu Investitionen in Rüstung und Kohle
  • Landesweite Protestaktionen zum Weltspartag am 30. Oktober geplant

Banken reden gerne darüber, was sie alles Gutes für die Gesellschaft tun, aber ungern darüber, was oder wen sie konkret finanzieren. Über Finanzrecherchen versuchen wir, Licht in einen sehr intransparenten Bereich zu bringen. Egal, ob der Schwerpunkt auf Firmen liegt, die noch neue Kohlekraftwerke bauen, weiter voll auf Kohle setzen, Atomwaffen herstellen oder ihre Waffen an kriegsführende oder menschenrechtsverletzende Staaten liefern: Unter den geldgebenden Banken finden wir immer weit vorne die Deutsche Bank, gefolgt von der Commerzbank und 2-3 der Sparkassen-Landesbanken. Weiterlesen

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Möglichkeiten und Grenzen globaler Einflussnahme deutscher Unternehmen

12 UhrVerleihung des Henry Mathews Preises für Konzernkritik 2020
Paul Russmann/Ohne Rüstung Leben
Einsatz für Frieden und Stopp der Rüstungsproduktion


Laudatio: Barbara Happe, Christian Russau, Markus Dufner
Charlotte Kehne, Ohne Rüstung Leben
14 UhrLösung Lieferkettengesetz?
Beispiel Pestizideinsatz in Brasilien: Umwelt- und Gesundheitsschutz durch Bayer und BASF?

Was würde ein Lieferkettengesetz ändern?

Francileia Paula de Castro, Permanente Kampagne gegen Agrargifte und für das Leben, Brasilien

Miriam Saage-Maaß, European Center for Constitutional and Human Rights
16 UhrKlimaschutz und Kohleausstieg
Perspektiven für einen ökologischen und sozialen Strukturwandel im Rheinischen Revier

Rechtlicher Hintergrund des Braunkohleabbaus und Enteignungen von Anwohner*innen

Andreas Büttgen, Initiative Buirer für Buir


Dirk Teßmer, Rechtsanwalt, vertritt Solidargemeinschaft Menschenrecht vor Bergrecht

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Keine Rüstungsexporte für die Jemen-Militärkoalition

  • Offener Brief von mehr als 32 Organisationen: Rüstungsexportmoratorium muss ausgeweitet werden
  • 24 Millionen Jemenit*innen leiden seit 5 Jahren

Am 31.03.2020 endet das Rüstungsexportmoratorium gegen Saudi-Arabien. Deswegen fordern 32 deutsche und internationale Organisationen erneut einen umfassenden Rüstungsexportstopp für alle Länder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition im Jemen-Krieg. Jetzt, da die Bundesregierung erneut über das Moratorium entscheidet und die Lage im Jemen weiter verheerend ist, wenden sich die Organisationen in einem offenen Brief an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates und appellieren an sie, konsequent zu handeln:

„Es braucht ein umfassendes, rechtlich verbindliches und zeitlich nicht befristetes Rüstungsexportverbot für alle Mitglieder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition, solange diese am bewaffneten Konflikt beteiligt sind oder die Gefahr besteht, dass auch deutsche Rüstungsgüter zu Menschen- und Völkerrechtsverletzungen im Jemen beitragen“, heißt es in dem offenen Brief. Weiterlesen

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Keine Waffen aus Deutschland für den Krieg im Jemen!

  • Offener Brief von 56 deutsche und internationale Organisationen an den Bundessicherheitsrat
  • Rüstungsexportmoratorium muss ausgeweitet werden
  • 24 Millionen Zivilisten leiden seit fünf Jahren

Nach jüngsten Meldungen, dass das Rüstungsexportmoratorium gegenüber Saudi-Arabien um weitere sechs Monate verlängert werden soll, fordert ein breites Bündnis von 56 zivilgesellschaftlichen Organisationen die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, noch einen Schritt weiterzugehen:

Es braucht ein umfassendes und zeitlich nicht befristetes Rüstungsexportverbot für alle Mitglieder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition, solange diese am bewaffneten Konflikt beteiligt sind oder die Gefahr besteht, dass auch deutsche Rüstungsgüter zu Menschen- und Völkerrechtsverletzungen im Jemen beitragen. Die jüngsten Eskalationen am Golf machen deutlich, dass die Region nicht mehr, sondern weniger Rüstung braucht. Weiterlesen

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