Kategorie: Rüstungsexporte

Möglichkeiten und Grenzen globaler Einflussnahme deutscher Unternehmen

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12 UhrVerleihung des Henry Mathews Preises für Konzernkritik 2020
Paul Russmann/Ohne Rüstung Leben
Einsatz für Frieden und Stopp der Rüstungsproduktion


Laudatio: Barbara Happe, Christian Russau, Markus Dufner
Charlotte Kehne, Ohne Rüstung Leben
14 UhrLösung Lieferkettengesetz?
Beispiel Pestizideinsatz in Brasilien: Umwelt- und Gesundheitsschutz durch Bayer und BASF?

Referent*in, Permanente Kampagne gegen Agrargifte und für das Leben, Brasilien
16 UhrKlimaschutz und Kohleausstieg
Perspektiven für einen ökologischen und sozialen Strukturwandel im Rheinischen Revier

Referent*in, Menschenrecht vor Bergrecht
Andreas Büttgen, Initiative Buirer für Buir

1. Panel: Verleihung des Henry Mathews Preises für Konzernkritik 2020

Die Friedensbewegung wäre nicht denkbar ohne ihre scharfe Kritik an Rüstungsproduktion und Rüstungsexporten. Weiterlesen

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Keine Rüstungsexporte für die Jemen-Militärkoalition

  • Offener Brief von mehr als 32 Organisationen: Rüstungsexportmoratorium muss ausgeweitet werden
  • 24 Millionen Jemenit*innen leiden seit 5 Jahren

Am 31.03.2020 endet das Rüstungsexportmoratorium gegen Saudi-Arabien. Deswegen fordern 32 deutsche und internationale Organisationen erneut einen umfassenden Rüstungsexportstopp für alle Länder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition im Jemen-Krieg. Jetzt, da die Bundesregierung erneut über das Moratorium entscheidet und die Lage im Jemen weiter verheerend ist, wenden sich die Organisationen in einem offenen Brief an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates und appellieren an sie, konsequent zu handeln:

„Es braucht ein umfassendes, rechtlich verbindliches und zeitlich nicht befristetes Rüstungsexportverbot für alle Mitglieder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition, solange diese am bewaffneten Konflikt beteiligt sind oder die Gefahr besteht, dass auch deutsche Rüstungsgüter zu Menschen- und Völkerrechtsverletzungen im Jemen beitragen“, heißt es in dem offenen Brief. Weiterlesen

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Keine Waffen aus Deutschland für den Krieg im Jemen!

  • Offener Brief von 56 deutsche und internationale Organisationen an den Bundessicherheitsrat
  • Rüstungsexportmoratorium muss ausgeweitet werden
  • 24 Millionen Zivilisten leiden seit fünf Jahren

Nach jüngsten Meldungen, dass das Rüstungsexportmoratorium gegenüber Saudi-Arabien um weitere sechs Monate verlängert werden soll, fordert ein breites Bündnis von 56 zivilgesellschaftlichen Organisationen die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, noch einen Schritt weiterzugehen:

Es braucht ein umfassendes und zeitlich nicht befristetes Rüstungsexportverbot für alle Mitglieder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition, solange diese am bewaffneten Konflikt beteiligt sind oder die Gefahr besteht, dass auch deutsche Rüstungsgüter zu Menschen- und Völkerrechtsverletzungen im Jemen beitragen. Die jüngsten Eskalationen am Golf machen deutlich, dass die Region nicht mehr, sondern weniger Rüstung braucht. Weiterlesen

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