Sehr geehrte Damen und Herren,
ich heiße Tjan Zaotschnaja – als indigene Frau aus Sibirien vertrete ich das Internationale Komitee der Indigenen Völker Russlands (ICIPR) und die Gesellschaft für bedrohte Völker Deutschland.
Ich gehe gleich zu meinen Fragen an die BASF:
- Haben Sie im Jahr 2023 Rohstoffe oder andere Erzeugnisse von russischen Unternehmen gekauft und wenn ja, was, welchen Betrag, welche Kosten (in einer Währung), bei welchen Unternehmen?
- Im Jahr 2023 wurden laut den aktuellen Rohstoffimportzahlen der DERA aus Russland Nickel und Waren daraus im Wert von 280 Mio € und Nickel in Rohform im Wert von 215 Mio € importiert. Hat die BASF über diesen Weg Nickel bezogen?
- Darüber hinaus, welche Lieferbeziehungen unterhält die BASF derzeit hinsichtlich des Bezugs von Rohstoffen und Erzeugnissen aus Russland?
- BASF dürfte bekannt sein, dass u.a. die USA und Großbritannien kürzlich Rohstoffe wie Nickel aus Russland sanktioniert haben. Ist BASF davon betroffen und wenn ja, inwieweit?
- Wenn BASF davon nicht betroffen ist, wie sieht es in der kurzfristigen, mittelfristigen und langfristigen Zukunft aus?
- Wie bereits von meinen Vorredner*innen erwähnt wurde, stelle auch ich die Frage: Gewährleistet die BASF unter den gegenwärtigen Menschenrechtsbedingungen in Russland die Einhaltung der Sorgfaltspflichten resultierend aus dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)?
- Wenn Sie in Zukunft Rohstoffe von Nornickel beziehen werden, wie werden Sie Ihre umweltund menschenrechtliche Sorgfaltspflicht, insbesondere im Hinblick auf die Rechte der Indigenen, wahrnehmen?
- In Ihrem Bericht 2023 Seite 160 erwähnen Sie vom Dialog mit Nornickel. Was sind Ihre Inhalte, Pläne und Ziele mit dem Nornickel-Dialog? Wurden und werden im Rahmen Ihrer umwelt- und menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten und Ihrem Dialog mit Nornickel folgende Fragen besprochen und wenn ja, mit welchem Ergebnis?
- Wie hat die BASF den Dialog mit Nornickel und mit der Zivilgesellschaft über Nornickel zu konkreten, messbaren Änderungen in den Praktiken von Nornickel geführt, um die Achtung der Rechte indigener Völker zu gewährleisten?
- Hat Nornickel in jüngster Zeit (seit dem Beginn des vollumfänglichen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine im Februar 2022) Schritte unternommen, um mit den Gemeinschaften indigener Völker in Kontakt zu treten, die die Auswirkungen von Nornickel auf ihr traditionelles Land, ihre Territorien und ihre Fischerei kritisiert haben, vor allem als Folge von Nornickels Ölkatastrophe im Jahr 2020, die die Ernährungsgrundlage der dort betroffenen indigenen Völker vernichtet hat?
- Welche Schritte hat Nornickel unternommen, um sicherzustellen, dass alle betroffenen Gemeinschaften indigener Völker für die Schäden an ihren traditionellen Gebieten entschädigt werden, und nicht nur die Gemeinschaften entschädigt werden, die sich bereit erklären, Nornickel nicht zu kritisieren?
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
