Sehr geehrte
Damen und Herren vom Vorstand und Aufsichtsrat der Siemens AG, werte Aktionäre
und Aktionärinnen,
ich bin Biancka Miranda, ich bin Brasilianerin. Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre hat mir die Möglichkeit gegeben, hier zu sprechen. Ich werde gleich zur Sache kommen:
Vor
gut fünf Jahren, am 22. Januar 2015, wurde Ihnen, Herr Kaeser, ein Bericht über
die Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Planung, der
Lizensierung und des Baus des Belo-Monte-Staudamm überreicht. Diese
Dokumentation wurde von Amazon Watch, GegenStrömung und International Rivers
verfasst. Damals stand das schon immer umstrittene Projekt am Xingu-Fluss im
brasilianischen Amazonasgebiet noch am Anfang, im vergangenen Jahr wurde die
letzte Turbine in Betrieb genommen. Weiterlesen
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Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Vorstand und Aufsichtsrat,
ich bin ein „Siemens-Kind“: Meine Eltern haben beide über 30
Jahre bei Siemens gearbeitet und ich selbst habe in den Semesterferien bei
Siemens etwas zum Studium hinzuverdient. Heute setze ich mich als Juristin und
Sprecherin der Gemeinwohl-Ökonomie für die nachhaltige Entwicklung von Unternehmen ein und spreche
für denDachverband der kritischen
Aktionärinnen und Aktionäre.
Nach dem CSR-Richtlinien-Umsetzungsgesetz
ist Siemens verpflichtet, jährlich
eine nicht-finanzielle Erklärung abzugeben, die alle Angaben
enthält, die für das Verständnis des Geschäftsverlaufs, des
Geschäftsergebnisses, der Lage des Unternehmens sowie der Auswirkungen seiner
Tätigkeit erforderlich sind und sich mindestens auf Umwelt-, Sozial-, und
Arbeitnehmerbelange, auf die Achtung der Menschenrechte und auf die Bekämpfung von
Korruption und Bestechung beziehen. Weiterlesen
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ich habe einen Antrag gestellt, den ich zunächst hier verlesen möchte:
Gegenantrag zum Tagesordnungspunkt 3: Entlastung des Vorstands: Hiermit möchte ich den Antrag stellen, den Vorstand nicht zu entlasten. Mit der Entscheidung, die Signalanlagen an den Adani-Konzern zu liefern und damit an einem riesigen Kohleförderprojekt in Australien mitzuwirken, hat der Vorstand sowohl dem globalen Klima als auch der Reputation der Siemens-AG einen irreparablen Schaden zugefügt.
Seit mindestens 30 Jahren warnen Wissenschaftlerinnen immer eindringlicher, dass der Klimawandel die Menschheit in ihrer Existenz gefährdet. Vor ca. 2 Jahren hat einer der renommiertesten Klimaforscher der Welt, Prof. Dr. Hans Joachim Schellnhuber, in einem Interview gesagt, unser Verhalten „gleicht einem kollektiven Suizidversuch“. Weiterlesen
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Hinweis: Aufgrund von Krankheit konnte Alejandro Pacheco die Rede nicht auf der Hauptversammlung halten. Wir möchten die Rede unseren Leser*innen jedoch nicht vorenthalten:
Sehr geehrter Herr Kaeser, sehr geehrte Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrates, sehr geehrte Damen und Herren,
mein Name ist Alejandro Pacheco. Ich spreche hier für den Dachverband Kritische Aktionärinnen und Aktionäre und das Ökumenische Büro für Frieden und Gerechtigkeit. Ich habe einige Fragen zu Projekten in meinem Heimatland Kolumbien und zur fortgesetzten Zusammenarbeit mit Voith Hydro bei hochumstrittenen Staudammprojekten auch in anderen Ländern.
Zunächst aber ganz kurz zwei Anmerkungen zu Ihren Hauptvorträgen heute bei der Hauptversammlung.
Herr Snabe, Herr Kaeser, Sie sprechen wortreich über Nachhaltigkeit und Umwelt, Sie vergessen aber den Faktor „Mensch“, und damit die Menschenrechte der von Projekten Betroffenen. Weiterlesen
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Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre wird wegen unzureichendem Nachkommen der menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten den Vorstand und Aufsichtsrat der Siemens AG nicht entlasten. Auf der morgigen Hauptversammlung werden Vertreter:innen von betroffenen Bevölkerungsgruppen aus China und der Westsahara ihre Kritik an Projekten mit Siemens-Beteiligung äußern.
China: Kooperation mit Schlüsselkonzern der
staatlichen Überwachung von Uigur:innen
Siemens hat eine „strategische Kooperation“
mit der China Electronics Technology Group (CETC). Mit der von CETC
entwickelten Software werden vor allem in Xinjiang lebende Uigur:innen massiv
überwacht. Anhand der gesammelten Daten werden Menschen in Lager für
Zwangsarbeit geschickt.
Asgar Can, Vorsitzender der Uigurischen
Gemeinde in Europa e.V., fordert: „Die chinesische Regierung unterdrückt mit
ihrer Assimiliationspolitik das Volk der Uigur:innen. Weiterlesen
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Wangan and Jagalingou (W&J) widersprechen Joe Kaesers Aussage, sie hätten der geplanten Kohlemine von Adani zugestimmt
W&J-Rat fordert Nachweis, dass Siemens menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten nachgekommen ist
W&J-Sprecherin Murrawah Johnson spricht auf der Hauptversammlung am 5. Februar
Der Wangan and Jagalingou Council aus Australien fordert Siemens auf, den Vertrag mit Adani wegen Verstößen gegen Menschenrechte auszusetzen. In einer Pressemitteilung teilte der Rat mit, die Siemens AG zu einem Treffen aufgefordert zu haben. Sie fordern darin, nachzuweisen, dass Siemens beim Abschluss des Vertrags mit Adani die indigenen Rechte der First Nations gebührend berücksichtigt hat, und den Vertrag mit Adani auszusetzen.
Der Wangan and Jagalingou Council
zeigt sich besonders besorgt über die Aussage von Siemens-Chef Joe Kaeser, der
in seiner Begründung zum Festhalten an dem Vertrag mit Adani schriftlich
mittgeteilt hatte, dass die geplante Kohlemine von den indigenen Wangan
und Jagalingou genehmigt worden sei. Weiterlesen
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Sehr
geehrte Damen und Herren vom Vorstand und Aufsichtsrat der Thyssenkrupp AG,
werte Aktionäre und Aktionärinnen,
mein
Name ist Barbara Happe und ich spreche hier heute für den Dachverband der
Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre und für die Menschenrechtsorganisation
urgewald.
Der Konzern
geht durch turbulente Zeiten. Frau Merz, Sie wollen den Tanker Thyssenkrupp
wieder in sichere und ruhige Gewässer bringen. Das sollten Sie auch ganz
konkret für die Schiffssparte Ihres Unternehmens tun.
Im großen Thyssenkrupp-Universum ist
die Rüstungssparte ein „winziger Fisch“ und gerade mal für 4% des Umsatzes
verantwortlich. Diese 4% sind aber für deutlich mehr Ärger, Imageschaden und v.a. Weiterlesen
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